Als am vergangenen Mittwoch der Schulausschuss der Stadt Kleve in der Stadthalle zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentrat, fehlten die Vertreter der SPD, unter ihnen die Stadtverordneten Stephan Geier, Niklas Lichtenberger und Christian Nitsch sowie die vier sachkundigen Bürger, die die Partei in das Gremium entsandt hatte. Wer ahnt, was jeder in diesen Tagen ahnt, liegt richtig: Wie die SPD soeben in einer Pressemitteilung bestätigte, hat es in der Fraktion einen Corona-Fall gegeben.
Die Ratsarbeit der Partei ist damit beeinträchtigt. Insbesondere die am morgigen Mittwoch, 9. Dezember, anstehende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses läuft ohne Beteiligung der SPD ab. Fünf Ratsmitglieder – neben den drei oben genannten noch Heinz-Peter Brückner und Petra Tekath – vertreten die SPD normalerweise in diesem Gremium. Wie die Partei die anstehende Ratssitzung am 16. Dezember bestücken kann, steht derzeit nicht fest.
In der Presseerklärung der SPD, die am Mittag versandt wurde, heißt es: „Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve wird nicht an der Sitzung des Wahlprüfungsausschuss am heutigen 08.12.2020 und am Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2020 teilnehmen. Nach einem Corona-Fall in der Ratsfraktion hat der Fraktionsvorstand diese Entscheidung getroffen. Die SPD-Fraktion hat bei allen Sitzungen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten. Es wurde keine behördliche Quarantäne angeordnet. Es handelt sich um eine freiwillige Vorsichtsmaßnahme. Die SPD-Fraktion verzichtet auf die Teilnahme aus Rücksicht auf die anderen Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Zuschauer der öffentlichen Ausschusssitzung. Die SPD wir die Anträge zum Haushalt in der Ratssitzung am 16.12.2020 vorstellen.“
Unterdessen sprachen sich die Offenen Klever die Absage aller noch anstehenden Sitzungen vor Weihnachten aus: Der Fraktionsvorsitzende der Offenen Klever, Udo Weinrich, nahm den corona-bedingten Verzicht der SPD-Fraktion auf Teilnahme an der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zum Anlass, an den Bürgermeister sowie an alle Fraktionen zu appellieren, bis zum Jahreswechsel alle Sitzungen abzusagen.
„Die SPD handelt mit Blick das Corona-Virus verantwortungsbewusst und konsequent. Das kann man leider noch nicht von allen Akteuren in Rat und Verwaltung sagen“, so Weinrich. Er habe im Personalausschuss versucht, unter Hinweis auf die corona-bedingte Abwesenheit der SPD die Sitzung aufzuheben und die Beratungspunkte zu vertagen. Niemand habe diese Anregung unterstützt.
In Goch hatten sich Ende November trotz Infektionsschutzmaßnahmen im Bauausschuss zehn Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Daraufhin wurde die Ratssitzung abgesagt, das Rathaus darf nur noch mit FFP2-Masken betreten werden.
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